Ratspräsidentschaft: verstärkter Schutz von Informations- und Kommunikationsnetze nötig

„In den vergangenen  Jahren wurden immer raffiniertere und gefährlichere Angriffe gestartet; die  Bösewichte sind immer besser vorbereitet,“ sagte Zsolt Nyitrai, Staatsminister für Informations- und Kommunikationstechnologie beim Ministerium für Nationale Entwicklung, über die Herausforderungen, die sich vor den Mitgliedsstaaten auftürmen. Seiner Meinung nach ist das Internet heutzutage sowohl für den einzelnen Menschen als auch für die europäische Wirtschaft unentbehrlich geworden, weshalb der Schutz der europäischen Netze modernisiert werden muss. Der Staatsminister betonte, dass das Ziel darin bestehe, dass ein Zusammenhalt auf gesamteuropäischer Ebene verwirklicht wird, der langfristig globale Ausmaße annimmt, da auch die Vereinigten Staaten einbezogen werden sollen.

Europäischer Schutz von Daten

Die Europäische Kommission hat noch 2009 ihren Aktionsplan zum Schutz von vertraulichen Daten-Infrastrukturen herausgegeben, in dessen Rahmen das Europäische Forum der Mitgliedsstaaten, EFMS (European Forum for Member States), zustande gekommen ist. Dieses Forum unterstützt die Ausarbeitung der europäischen Prinzipien und Richtungsvorgaben hinsichtlich der Stabilität des Internets. Zsolt Nyitrai sagte, dass man die Mitteilung  der Kommission vom 31. März mit dem Titel „Die Ergebnisse und die nächsten Schritte: In Richtung der globalen Cybersicherheit“, die die Ergebnisse seit 2009 auflistet und die weiteren notwendigen Schritte umreißt, auf der Konferenz in Balatonfüred im Detail besprochen habe.

Zsolt Nyitrai brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass man für die Fragen, die auf der Konferenz in Balatonfüred angesprochen wurden, auf der offiziellen Ratssitzung der Minister für Telekommunikation am 27. Mai einen Konsens erreichen wird. Der Staatsminister hob gesondert hervor, dass die ungarische Ratspräsidentschaft erreichen will, dass eine Vereinbarung über die Verlängerung des Mandats der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA), die über die Sicherheit der Netze wacht, auf der Ratssitzung getroffen wird. Außerdem soll die entstandene Ungewissheit rund um die Organisation ausgeräumt werden.

Stufenweiser Aufbau

„Die Mitgliedsstaaten müssen sich besser vorbereiten und besser planen,“ forderte Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda. Sie war der Meinung, dass die Mitgliedsstaaten für die Schaffung der digitalen Sicherheit noch nicht genug getan haben, „eine Cyberstrategie allein reicht nicht aus, wir müssen mit der Arbeit beginnen,“ hob Neelie Kroes hervor. Die Kommissarin wies darauf hin, dass laut der Richtungsvorgabe der Kommission die Mitgliedsstaaten bis 2012 das Netz der nationalen Gruppen für Informatikkatastrophenabwehr (Computer Emergency Response Team, CERT) errichten müssen.

Im Sinne eines anderen Vorschlags der Kommission soll bis 2012 ein europäischer Gefahrensituationsplan ausgearbeitet werden, der auf den nationalen Verpflichtungen basiert. Die Mitgliedsstaaten sollen regelmäßig europaübergreifende „Cyberübungen veranstalten, mit denen sie die Sicherheitsbereitschaft kontrollieren“. „Nach dem heutigen Treffen stellen wir eine Liste über die notwendigen Schritte zusammen,“ sagte Neelie Kroes über die zukünftigen Maßnahmen, ehe sie hinzufügte: „alle Mitgliedsstaaten sind zur Cybersicherheit verpflichtet, und es muss die Möglichkeit dafür geschaffen werden, dass die europäischen Staaten Zutritt zur digitalen Welt bekommen“.