Ratspräsidentschaft stellt Familienpolitik in den Mittelpunkt

Im Rahmen der europäischen Woche für Demographie und Familie mit dem Titel „Europa für die Familien, die Familien für Europa“ werden internationale, wissenschaftliche Konferenzen und Bürgerforen veranstaltet; die Minister, die für Demographie und Familie verantwortlich sind, werden sich zu einer informellen Sitzung zu dem Thema treffen. Schließlich wird das Programm mit einer groß angelegten Veranstaltung für die Bevölkerung im Kulturzentrum „Millenáris“ abgeschlossen werden.

Zur Eröffnung der Woche hielten Miklós Réthelyi, Minister für Nationale Ressourcen, Miklós Soltész, Staatsminister für Soziales, Familie und Jugend, und Enikő Győri, Staatsministerin für Europaangelegenheiten beim Außenministerium, eine unkonventionelle Pressekonferenz ab. Sie selbst und ihre Mitarbeiter hatten ihre Kinder und Enkel zur Konferenz mitgebracht und die eingeladenen Journalisten gebeten, es ihnen gleich zu tun. Die Kinder erwartete eine Mal- und Spielecke, Palatschinken und Kakao.

Enikő Győri betonte, dass die ungarische Ratspräsidentschaft damit eine Tradition schaffen wolle, indem sie die Familien und Familienpolitik in den Mittelpunkt rückt. Sie fügte hinzu, dass eine der Prioritäten der Ratspräsidentschaft, die Verabschiedung des Pakets der Rechtsvorschriften zur Stärkung der makroökonomischen und fiskalpolitischen Aufsicht, auch in engem Zusammenhang mit der Familie und mit der Familienpolitik stehe.

Das Hauptziel der Reform der Wirtschaftsregierung der Europäischen Union bestehe nämlich darin, dass die Staaten ihre Ausgaben nicht auf Kosten der zukünftigen Generationen, aus Schulden, finanzieren sollen. „Indem wir die Verschuldung stoppen, geben wir unseren Kindern die Zukunft zurück,“ so die Staatsministerin.

Europäische Union als große Familie

Enikő Győri traf mit einer Zeichnung aus dem Zeichenwettbewerb „Meine Botschaft an Europa“, den das Außenministerium und das Ministerium für Nationale Ressourcen gemeinsam ausgeschrieben hatten, ein. Mit dem Wettbewerb waren Schulkinder aufgefordert worden, den europäischen Politikern mit ihren Bildern mitzuteilen, wie sie sich das Europa der Zukunft vorstellen. Die Staatsministerin sagte, dass die Zeichnung, die sie zu diesem Ereignis mitgebracht hatte, signalisiere, dass Europa familienfreundlich sein müsse. Sie sagte: Auch die Europäische Union „ist eine große Familie mit siebenundzwanzig Mitglieder an der Zahl – auch wenn wir uns mitunter streiten, das kommt das in jeder Familie vor.“ Die Staatsministerin für Europaangelegenheiten fügte hinzu, dass in einer gut funktionierenden Gemeinschaft die Unterstützung der Schicksalsgemeinschaft, die gegenseitige Achtung und eine gemeinsame Werteordnung zu den zusammenhaltenden Kräften gehören. Ihrer Meinung nach zeige die Kohäsionspolitik ausgezeichnet, dass diese Werte auch „in der Unionsfamilie“ funktionieren, da die entwickelteren Staaten den ärmeren Mitgliedsstaaten helfen würden.

Gleichzeitig sei es wichtig, sich gegenseitig zu achten: „In der EU werden alle Mitgliedsstaaten angehört, ehe Entscheidungen getroffen werden. In einigen Angelegenheiten haben sogar Malta, als das kleinste Mitgliedsland, und Deutschland das gleiche Gewicht,“ so Enikő Győri. Die Staatsministerin sagte zum Schluss,  dass nach Bestrebungen der Ratspräsidentschaft 2014 zum europäischen Jahr der Familie erklärt werden solle.

Mehr Kinder erhöhen Möglichkeiten der Eltern

Minister Miklós Réthelyi machte darauf aufmerksam, dass „Europa für die Familien, die Familien für Europa“ nicht nur eine einzige Veranstaltung bezeichne, sondern vielmehr das Motto der gesamten demographischen Woche ist, die die Ratspräsidentschaft organisiert. Wegen der ungünstigen demographischen Prozesse in Ungarn und im Prinzip überall in der Europäischen Union befassten sich die Ratspräsidentschaft und auch das Ministerium besonders mit der Familienpolitik. Miklós Réthelyi setzt sich für eine Steigerung der Geburtenrate ein, wobei er ausführte: „Je mehr Kinder eine Familie hat, um so mehr Möglichkeiten haben die Eltern“.

Neue Herausforderungen

Staatsminister Miklós Soltész sprach über die Bedeutung der Chancengleichheit und der Familie. Seiner Meinung nach besteht die nächste große Herausforderung der Jugendpolitik darin, Jugendliche auf das Familienleben vorzubereiten. Das sei auch die Lehre aus der Gödöllőer Konferenz gewesen, die Anfang März unter Teilnahme von europäischen Jugendlichen, von Generaldirektoren von Ministerien, die für die Jugend verantwortlich sind, und von Abgeordneten der Europäischen Kommission, abgehalten worden war.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Der Staatsminister verwies darauf, dass in Ungarn in den nächsten Tagen zahlreiche fachpolitische Ereignisse veranstaltet würden, sich mit diesem Thema beschäftigen. Die Veranstaltungsreihe wird am 4. April mit dem informellen Treffen der Familienminister der Europäischen Union zu Ende gehen. Auf diesem Treffen wird auch Ministerpräsident Viktor Orbán anwesend sein. Ziel der ungarische Ratspräsidentschaft ist, auf dieser Sitzung in Kooperation mit Polen eine Erklärung über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie über die Auswirkungen auf die demographischen Prozesse annehmen zu lassen.

Als Abschluss der außerordentlichen Budapester Pressekonferenz führte Zoltán Gloviczki, stellvertretender Staatssekretär beim Minister für Nationale Ressourcen, der für Bildung verantwortlich ist, Zaubertricks zur Unterhaltung der Kinder vor.