Orbán: Die EU darf ihre Zukunft nicht auf die Einwanderung bauen

„Europa verliert im demographischen Wettbewerb der großen Zivilisationen”, denn die Bevölkerung werde älter und nehme ab, meinte der ungarische Ministerpräsident zur Eröffnung der Tagung der Minister. Er stellte die Beschäftigungsrate von 65 Prozent in der Europäischen Union der von 75 Prozent in den USA und 85 Prozent in China gegenüber. Orbán nannte statistische Daten für die Alterung der Bevölkerung in den EU-Mitgliedstaaten. Demnach werde die Zahl der Kinder unter 14 Jahren bis 2050 von den heutigen 100 Millionen auf 66 Millionen sinken, die Zahl der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter statt der heutigen 331 Millionen auf nur noch 268 Millionen. Unterdessen werde der Anteil der Bevölkerung über 65 Jahren von den heutigen 17 Prozent auf 31 Prozent steigen.

Den demografischen Trend umkehren

Um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, müsste man diesen demografischen Trend umkehren.  Die Wettbewerbsfähigkeit ist nämlich umsonst, wenn keine arbeitsfähigen Bürger mehr vorhanden sind, verdeutlichte Orbán. „Die erste Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit ist, dass es Menschen gibt, die die in besserer Verfassung befindlichen Zivilisationen erfolgreich zum Wettbewerb herausfordern können”, formulierte der Ministerpräsident.

„Um es deutlich zu sagen: Unsere gemeinsame Heimat, Europa verliert im Bevölkerungswettbewerb der großen Zivilisationen”, sagte Viktor Orbán. Er betonte, dass „die EU ihre Zukunft nicht auf die Einwanderung anstelle der Familien bauen darf”. Für die langfristig ausgewogene Funktion der Gesellschaft sei es wichtig, dass sie sich ohne Hilfe von außen reproduziere.

Gleichgewicht zwischen Familie und wertschöpfender Arbeit

Der Ministerpräsident nannte eine Sozialpolitik legitim, die offen auf den Abbau von Hindernissen im Wege von mehr Kinder zu bekommen abzielt. „Es muss Gleichgewicht zwischen der Familie und der wertschöpfenden Arbeit geschaffen werden”, fügte er hinzu. Die Regierungen sollten dem Einzelnen keine bestimmte Lebensform aufzwingen, sondern es ermöglichen, dass Eltern ohne Gefahr der Verarmung zwischen der Kindererziehung und dem Zugang zur Beschäftigung wählen können, meinte Orbán.

Orbán pries das ungarische Einkommensteuersystem, das die Familien fördere; er sagte, dass die Familie auch in der sich in Arbeit befindlichen neuen ungarischen Verfassung unter besonderen Schutz gestellt werde. Er lobte auch die französische Familienpolitik, indem er ihre langfristige Vorhersehbarkeit und Unabhängigkeit von den jeweiligen Regierungen hervorhob.

Der ungarische Ministerpräsident schlug der Europäischen Union vor, anlässlich des 20. Jubiläums des Internationalen Jahres der Familie 1994 das Jahr 2014 zum Jahr der Familie zu erklären.