Mehrwert made in Hungary

Jede Ratspräsidentschaft behauptet, dass ihre sechs Monate die Schwersten sind. Aber für Ungarn scheint diese Behauptung wirklich wahr zu sein. Im Jahre 2010 gab Schweden einige Erfahrungen aus seiner eigenen Ratspräsidentschaft den ungarischen Politikern und Beamten weiter. Oft waren wir uns darüber einig, dass, egal wie gut und sorgfältig das Programm geplant wird, ist das, was am Ende wirklich zählt, der Umgang mit unvorhergesehenen Ereignissen.

Und tatsächlich hatte Ungarn einen ziemlich viele unerwartete Ereignisse von großem Ausmaß. Zum Beispiel war für den schwedischen Finanzminister bei seinem Besuch im November, bei dem er die bevorstehende ungarische Ratspräsidentschaft mit der ungarischen Regierung erörterte, die Fertigstellung des Pakets zur Wirtschaftssteuerung die wichtigste Aufgabe für Ungarn. Damals wusste er selbstverständlich nicht, dass mehrere andere europäische Länder im Frühjahr finanzielle Hilfe von der EU brauchen würden.

Noch wichtiger ist jedoch, dass Japan von einem der schwersten Erdbeben unserer Zeit erschüttert wurde und sich mit dem Risiko einer Kernschmelze konfrontiert sah. Nahezu zur gleichen Zeit erschütterte ein politisches Erdbeben unsere Nachbarschaft im Süden, angefangen mit Tunesien, gefolgt von Ägypten, Libyen und anderen Ländern: Ereignisse, die bis heute noch zu eskalieren drohen. Obwohl der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) seine Tätigkeit aufnahm und die Außenbeziehungen in der Verantwortung von Catherine Ashton und ihrem Team liegen, hatte Ungarn sehr wichtige Aufgaben zu erfüllen. Diese Aufgaben wurden effizient, elegant und mit der Wunsch, Mehrwert zu schaffen, in den Bereichen Entwicklungshilfe, Migrationsströme und energiepolitische Diskussionen erledigt.

Nicht zuletzt lernten die ungarischen Organisatoren sicherlich das Krisenmanagement bei Blitz und Donner während des „Asia-Europe Meeting“ (ASEM) in Gödöllő kennen, wo sogar Strom keine Selbstverständlichkeit war.

Für Schweden war es auch sehr wichtig zu sehen, dass die Strategie für den Ostseeraum nun eine Zwillingsstrategie für den Donauraum hat. Wir glauben fest an diese Art von makroregionalem Ansatz und haben bereits einige positive Ergebnisse der Strategie in unserer eigenen Region gesehen. Wir werden unsere Erfahrungen gerne weitergeben, wenn Ungarn zusammen mit den Donauländern mit der Umsetzung ihrer Strategie beginnt.

Die andere höchst begrüßenswerte Strategie, die während der ungarischen Ratspräsidentschaft verabschiedet wird, ist die Strategie für die Roma in Europa. Dies ist eine längst überfällige Strategie, die es auszuarbeiten und mit Nachdruck umzusetzen gilt. Die Roma sind wertvoll für unsere Gesellschaft und müssen befähigt werden, ihr volles Potenzial zu entwickeln.

Zum Glück gewährt die EU Raum für völlig unterschiedliche Meinungen. Für Schweden ist der Bereich der Agrarpolitik einer jener Bereiche, wo wir anderer Überzeugung sind als Ungarn und einige andere Mitgliedsstaaten. Dennoch hat Ungarn sein Engagement in mehreren Bereichen mit einem intensiven Management des landwirtschaftlichen Portfolios bewiesen, wie für die Zukunft der GAP und das Qualitätspaket. Das informelle Treffen der EU-Agrarminister in Debrecen wurde sehr geschätzt. Dort fand sich unser Minister sogar im Mittelpunkt eines Protests von Greenpeace wieder. Zuvor hätte er kaum damit gerechnet, Protest-Banner in der Mitte der glühend heißen ungarischen Puszta zu sehen. Für unseren schwedischen Minister war dies eine hervorragende Gelegenheit, um ein kurzes persönliches Gespräch mit engagierten europäischen Bürgern zu führen.

Nun geraten wir wieder einmal in Aufregung, liegen doch weniger als 10 Tagen vor dem Gipfeltreffen des Europäischen Rates im Juni. Die zukünftige Wirtschaftssteuerung der EU und der Ausgang der Verhandlungen Kroatiens mit der EU werden wichtige Themen auf diesem Gipfel sein. Und selbst wenn die Verhandlungen mit Kroatien erst nach Juni abgeschlossen werden, hat sich Ungarn darum verdient gemacht, dass es den Weg für Kroatiens Beitritt geebnet hat.

Dann folgt aber ein wohlverdienter Urlaub. Aufgrund der Erfahrung von Schweden muss ich allerdings meine ungarischen Freunde warnen: Es wird nicht lange dauern, bevor sie in eine Nachpräsidentschafts-Depression geraten, wenn sie erkennen, dass sie sich nicht mehr am Steuer sitzen! Zusammengefasst lässt sich sagen: Während wir die wunderbaren Weine, das gute Essen und das fantastische kulturelle Reichtum vermissen, die wir in diesen sechs Monaten in Ungarn kennen lernten, freuen wir uns auf einen erholsamen Sommer, und darauf, dass die Arbeit an unserer Botschaft wieder zum Standardbetrieb zurückkehrt. Gleichzeitig können wir sagen, dass die ungarische Ratspräsidentschaft einen wesentlichen Beitrag zu der Gemeinschaft geleistet hat, die wir Europa nennen.