Más Europa, plus d’Europe, több Európa - mehr Europa

Die Einführung der 18 Monate dauernden Präsidentschaftstrios sei eine der besten Neuerungen des Vertrags von Lissabon gewesen, führte Enikő Győri auf dem letzten Treffen des Präsidentschaftstrios aus. „Für mich persönlich handelt die Europäische Union von der Zusammenarbeit und davon, dass wir uns aufeinander einstimmen”, sagte Enikő Győri und dankte ihren Kollegen aus Spanien und Belgien für die gemeinsame Arbeit.

Die Gespräche zwischen den Mitgliedern des Trios wurden bereits in der Vorbereitungszeit regelmäßig abgehalten und erfolgten am häufigsten auf der Ebene der Staatsminister für Europaangelegenheiten. Enikő Győri hob hervor: Darüber hinaus,  dass Spanien, Belgien und Ungarn sich in jeder schwierigen Angelegenheit abgestimmt hätten, haben sie auch ein gemeinsames Logo verwendet, um damit die Kontinuität der drei Halbjahre der Ratspräsidentschaften zu betonen. „Wir hatten gemeinsame Ziele: más Europa, plus d’Europe, több Európa – in diesem Sinne haben wir gehandelt”, sagte Enikő Győri.

Die Staatsministerin erinnerte daran, dass es vorkommt, dass der Erfolg der Arbeit einer Ratspräsidentschaft von der nächsten geerntet wird. So hat zum Beispiel die ungarische Präsidentschaft die Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative unterzeichnen können, die jedoch größtenteils der Arbeit der belgischen Ratspräsidentschaft zu verdanken ist. „Das Präsidentschaftstrio bedeutet auch, dass die Arbeit kontinuierlich verrichtet wird“, betonte  Enikő Győri und fügte hinzu, dass zahlreiche Ergebnisse, die der ungarischen Ratspräsidentschaft zugeschrieben werden können, dann im Zeitraum der polnischen Präsidentschaft zum Tragen kommen würden.

Wirtschaftliche und institutionelle Herausforderungen, unerwartete Ereignisse

Der spanische und der belgische Staatsminister sowie die ungarische Staatsministerin waren sich darin einig, dass die EU in den vergangenen 18 Monaten bedeutenden Herausforderungen gegenüberstand. Enikő Győri führte an erster Stelle die wirtschaftlichen Fragen an, sie erwähnte aber auch die Stärkung der Gemeinschaftspolitiken, wobei sie darauf verwies, dass die ungarische Ratspräsidentschaft auf den Gebieten der Gemeinsamen Agrarpolitik, der Kohäsionspolitik und der Energiepolitik Ergebnisse erzielt hat. Damit habe die Präsidentschaft dazu beigetragen, dass diese Politiken in dem von der Europäischen Kommission am 30. Juni veröffentlichten Vorschlag zum mehrjährigen Haushaltsplan mit entsprechendem Gewicht vertreten sein werden.

Der spanische Staatsminister Diego López Garrido ging auf die unerwarteten Ereignisse ein: er erinnerte an die EHEC-Epidemie, an die russisch-ukrainische Gaskrise und an die isländische  Vulkan-Aschewolke, die den Luftverkehr zahlreicher Mitgliedstaaten für Tage lahm gelegt hatte. Diego López Garrido war der Meinung, dass es mehrmals zu spüren war, dass Europa in gewissen Bereichen nicht die ausreichende Kompetenz besitzt, um derartige Probleme entsprechend handhaben zu können.

Der belgische Staatsminister Olivier Chastel erwähnte unter den Schwierigkeiten, dass das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009, der den institutionellen Betrieb der EU reformierte, den gewöhnlichen Arbeitsverlauf verändert hat.

„Eine gute Leistung”

Der belgische Staatsminister hob hervor, dass Ungarn zum ersten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union geführt hat. Vor Januar 2011 hätten sich viele gefragt, ob das Land dieser Aufgabe gewachsen sein wird, aber Budapest habe die Hürde schließlich mit Erfolg genommen. „Ich gratuliere Ihnen, Ihr Land hat ein sehr gutes Team zusammengestellt und gute Arbeit geleistet“, sagte Olivier Chastel.

Auf Anfrage sagte Diego López Garrido, dass die drei Ratspräsidentschaften die im Programm des Präsidentschaftstrios enthaltenen Absichten zu 90-95 Prozent erfüllt hätten. Von den nicht realisierten Zielsetzungen hob der spanische Staatsminister den Themenbereich des Kampfes gegen die Gender-Gewalt hervor. Die diesbezügliche Rechtsvorschrift der Europäischen Union war sowohl sowohl von der spanischen, als auch von der belgischen und der ungarischen Ratspräsidentschaft auf die Tagesordnung gesetzt worden, aber es wurde keine Vereinbarung erzielt. Somit wird dieses Thema eine Aufgabe der polnischen Präsidentschaft bilden.

Auch der Misserfolg der interinstitutionellen Koordinationsgespräche in der Frage der geklonten Lebensmittel war eine Enttäuschung, fügte Enikő Győri hinzu. „Und ich denke doch, dass die Menschen von uns erwarten, dass sie wissen, was sie essen“, betonte sie.