Europa ist stärker geworden – Artikel von Ministerpräsident Viktor Orbán für eu2011.hu

Für Ungarn war es eine historische Chance, dass wir erstmals das Amt der turnusmäßigen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union bekleiden konnten. Als unser Motto haben wir das „Starke Europa“ gewählt, weil die Nationen Europas auf die Herausforderungen unserer Zeit nur gemeinsam eine erfolgreiche Antwort geben können, und weil Europa nur dann stark sein kann, wenn es von starken Ländern gebildet wird.

Bereits zu Beginn unserer Ratspräsidentschaft stand außer Zweifel, dass der Europäischen Union das schwerste Halbjahr seit dem Sturz des Kommunismus bevorsteht: Die Schuldenkrisen mussten überwunden werden, der Euro musste gerettet und Europa so erneuert werden, dass wir im Wettbewerb mit unseren überaus ambitionierten und vom Erfolgshunger getriebenen neuen Rivalen bestehen können.

Jetzt, nachdem ein halbes Jahr vergangen ist, können wir feststellen, dass Europa tatsächlich stärker geworden ist, als es zu Beginn dieses Jahres war. Die neue Wirtschaftsregierung ist in greifbare Nähe gerückt und dadurch wird es möglich sein, das Entstehen ähnlicher Situationen wie die Finanzkrisen des vergangenen Zeitraums zu vermeiden.

Auch die Entwicklung der gemeinsamen Politiken diente der Stärkung Europas. Während der ungarischen Ratspräsidentschaft wurden im Interesse der Energiesicherheit des Kontinents bedeutende Schritte unternommen: Bis 2014 gestaltet die Europäische Union einen einheitlichen, integrierten Energiemarkt, gewährleistet den ungehinderten Fluss von Gas und Elektroenergie und erhöht dadurch die Versorgungssicherheit der Mitgliedstaaten, darunter auch Ungarns.

Es wurde eine Einigung darüber erzielt, dass die Kohäsionspolitiken ein starkes und integriertes Mittel der Entwicklungspolitik bleiben müssen. Auch die Tatsache, dass es uns während der ungarischen Ratspräsidentschaft gelungen ist, eine Übereinkunft über die zukünftigen Richtungen der gemeinsamen Agrarpolitik zu erzielen, gilt als ein bedeutendes Ergebnis.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben verstanden, dass die Integration der Roma eine gemeinsame, ganz Europa betreffende Frage ist, auf die wir eine gemeinsame, eine europäische Antwort geben müssen. Es ist ein gewaltiger Erfolg, dass wir erstmals in der Geschichte der Europäischen Union eine gemeinsame, eine europäische Roma-Strategie schaffen und annehmen konnten.

Infolge der Annahme der Donauraumstrategie können in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der EU und den Staaten außerhalb der EU gemeinsame regionale Entwicklungsprogramme in Angriff genommen werden.

Der Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien lag uns sehr am Herzen. Selbst vor einigen Wochen hätte niemand auch nur einen Heller darauf gewettet, dass wir auf diesem Gebiet Erfolg erzielen werden. Letztendlich aber führten die langen, harten Verhandlungen zum Ergebnis: Auf der Sitzung des Europäischen Rates Ende Juni konnten wir die kroatische Ministerpräsidentin bereits als Regierungschefin eines zukünftigen Mitgliedstaates der Europäischen Union begrüßen. Der Beitritt Kroatiens ist aus der Sicht der Stabilität der Region des Westlichen Balkans von ganz besonderer Wichtigkeit, aus diesem Grund wird Ungarn auch in Zukunft ein Fürsprecher der Integration der von EU- und NATO-Mitgliedstaaten umgebenen Enklave bleiben.

Die ungarische Ratspräsidentschaft hat auch in unerwarteten Situationen bestanden. In Japan und in Nordafrika traten unerwartete Ereignisse ein, die die ungarische Ratspräsidentschaft so managen und bewältigen musste, dass dabei die Verwirklichung unseres Programms nicht gefährdet wird. Wir haben den Zivilschutz-Mechanismus der EU aktiviert und die ungarische Botschaft in Tripoli vertritt als einzige offen gebliebene auswärtige Vertretung nicht nur die Europäische Union, sondern geht auch im Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika vor.

Wir haben also ein langes, schwieriges Halbjahr hinter uns gebracht, aber im Lichte der erreichten Ergebnisse und der Rückmeldungen ist es eindeutig: Europa ist stärker geworden, als es vor einem halben Jahr war. Das war wirklich eine gute Bewährungsprobe, eine tüchtige Leistung!