EU2020: Wettbewerbsfähigkeit Europas muss bewahrt werden

In der Debatte des Europäischen Parlaments über die Strategie Europa 2020, das Programm der Europäischen Unionfür die Schaffung von Arbeitsplätzen, für das Wirtschaftswachstum und die geplanten Maßnahmen der Beschäftigungspolitik, wurde der Rat von János Martonyi vertreten. Der Außenminister führte aus, dass auf zahlreiche Herausforderungen eine Antwort gefunden werden müsse, damit sich Europa im Wettbewerb mit den anderen Teilen der Welt, nicht zuletzt mit den rasch wachsenden asiatischen Märkten, behaupten kann.

„Wir glauben, dass die Krise eine Schlüsselrolle dafür spielt, dass die Mitgliedstaaten einen Impuls erhalten, eine neue, europäischen Strategie bald zu verabschieden, die die Schaffung von Arbeitsplätzen und ein intelligentes, nachhaltiges und aufnahmebereites Wachstum unterstützt.  Die Strategie Europa 2020 ist eine solche Strategie,“ führte János Martonyi aus.

Der Minister fügte hinzu: „Wenn wir unsere Wettbewerbsfähigkeitnicht bewahren und kein starkes Wachstum gewährleisten können, wird es immer schwerer werden, das hohe Sozialniveau in der Europäischen Unionbeizubehalten, genauso wie es schwerer wird, der Stimme Europas auch außerhalb der EU Gewicht zu verleihen.“

Der Minister erinnerte daran: die belgische Ratspräsidentschaft hatte im Dezember 2010 – in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und mit der ungarischen Ratspräsidentschaft – den ersten Bericht über die Durchführung der Strategie vorgelegt. Dieser handelte unter anderem davon, dass es gelungen war, bei dem einheitlichen Markt und in der Kohäsions- und Agrarpolitik einen Fortschritt zu erzielen.

Europäisches Semester

Die ungarische Ratspräsidentschaft widme der makroökonomischen Zusammenarbeit, dem Europäischen Semester, das mit der Strategie Europa 2020 verbunden ist und zum ersten Mal im Januar dieses Jahres mit der Einreichung des Jahreswachstumsberichts gestartet wurde, große Aufmerksamkeit, erklärte János Martonyi. Er fügte hinzu, dass der Bericht über die Maßnahmen und Hauptmitteilungen, die von den Ratsformationen vorgeschlagen wurden, auf der Sitzung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten am 21. März verabschiedet werden könne. Darauf aufbauend werden die Regierungs- und Staatsoberhäupter der EU dann auf ihrem Gipfeltreffen Ende März über Reformschritte und über die finanzielle Konsolidierung verhandeln, teilte János Martonyi mit.

Enge Terminplanung

Die einzelnen Mitgliedsstaaten arbeiten parallel dazu ihr eigenes nationales Reformprogramm sowie ihren Stabilitäts- oder Konvergenzbericht aus. Diese haben sie bis Ende April bei der Kommission einzureichen, damit diese landespezifische Vorschläge ausarbeiten kann. Die Mitgliedsstaaten sollten anschließend ihren eigenen Haushaltsplan für das kommende Jahr unter Berücksichtigung dieser Vorschläge entwerfen, fügte der Minister hinzu. János Martonyi erkannte an, dass die Termine knapp bemessen sind, aber er gab sich zugleich optimistisch, dass die Arbeit bis Juni oder Juli absolviert wird.

Der Minister begrüßte in seiner Rede, dass der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments den Berichtsentwurf von Lívia Járóka über die soziale Integration der Roma am 14. Februar verabschiedet hatte.