Die Vorbereitungen auf die Übergabe zwischen den Präsidentschaftstrios hat begonnen

Am 1. Juli 2011 folgt das polnisch-dänisch-zypriotische Präsidentschaftstrio in der Reihe der Ratspräsidentschaften. Das belgisch-spanisch-ungarische Trio teilte ihre Erfahrungen aus der Trio-Zusammenarbeit und aus den halbjährigen Ratspräsidentschaften mit ihren Kollegen. Die Mitgliedsstaaten wurden von den Europäischen Direktoren vertreten, das heißt von den hochrangigen Beamten, die in den Mitgliedsstaaten für die Koordination der Europaangelegenheiten auf Verwaltungsebene direkt verantwortlich sind.

„Die enge Zusammenarbeit zwischen den Ratspräsidentschaften von Spanien, Belgien und Ungarn trug in hohem Maße dazu bei, dass es in allen prioritären Angelegenheiten, die im 18-monatigen Trioprogramm angeführt sind, gelungen ist, bedeutende Fortschritte zu erzielen,“ hatte Bálint Ódor vor dem Treffen der Europäischen Direktoren auf die Frage von eu2011.hu gesagt.

Die turnusmäßige Ratspräsidentschaft soll „parlamentsfreundlich“ bleiben

Die Europäischen Direktoren des folgenden polnisch-dänisch-zypriotischen Präsidentschaftstrios waren insbesondere darauf neugierig, wie die alltägliche Arbeitsbeziehung zwischen den neuen Institutionen der Europäischen Union – dem Präsidenten des Europäischen Rates und der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik – und der jeweiligen Ratspräsidentschaft funktioniert hatte. Das spanisch-belgisch-ungarische Trio war nämlich das erste, das seine Aufgaben in vollem Maße nach den Regeln des Vertrags von Lissabon versehen hatte. Der stellvertretende Staatssekretär Ungarns richtete die Aufmerksamkeit des folgenden Trios insbesondere auf die Bedeutung einer guten Beziehung zum Europäischen Parlament und von engen Abstimmung.

Der ungarische Europäische Direktor besprach mit seinen Kollegen die wichtigsten Herausforderungen, die noch während der ungarischen Ratspräsidentschaft anstehen, sowie den Stand der Angelegenheiten, die das nächste Präsidentschaftstrio weiterführen muss. Alle stimmten darin überein, dass es ein grundlegendes Interesse der Europäischen Union ist, den Prozess der Wirtschaftsregierungsreform abzuschließen. Sie würdigten es, dass die ungarische Ratspräsidentschaft in diesem Interesse ein straffes Verhandlungstempo diktiert.

Die Stärkung des einheitlichen Marktes ist eine zentrale Frage

Die polnischen, dänischen und zypriotischen Europäischen Direktoren bekannten sich gleichermaßen zur Stärkung des einheitlichen Marktes und begrüßten es, dass die Minister für Wettbewerbsfähigkeit Schlussfolgerungen, die von der ungarischen Ratspräsidentschaft vorbereitet worden waren, am 30. Maieinstimmig begrüßt haben, womit nun der Weg für konkrete Schritte offen ist. Bálint Ódor betonte, dass die Unterstützung durch die Mitgliedsstaaten vor allem deswegen wichtig ist, weil der einheitliche Markt in diesem Jahr sein zwanzigjähriges Jubiläum feiert.

Der polnische Europäische Direktor Artur Harazim und seine Triopartner versicherten den Teilnehmern, dass sie auch die Energiepolitik mit Elan fortsetzen werden. Auf der Sitzung des Europäischen Rates am 4. Februar war darin ein Durchbruch gelungen: Die Mitgliedsstaaten hatten sich verpflichtet, bis 2014 den einheitlichen Energiemarkt der Europäischen Union zu gestalten. Das nächste Präsidentschaftstrio will sowohl bei der Energieeffizienz als auch bei der Energiesicherheit bedeutende Fortschritte erreichen. In diesem Interesse betreiben sie die Annahme eines Abschlussdokuments (Schlussfolgerungen) über die energetischen Beziehungen zwischen der EU und Drittländern bis Ende 2011.

Einheitliches Asylsystem bis 2012

Die Europäischen Direktoren von Polen, Dänemark und Zypern hoben wiederholt hervor, dass sie im Zusammenhang mit dem gemeinsamen europäischen Asylsystem vom Zieldatum keine Abstriche machen und die offenen Diskussionen noch in diesem Jahr abschließen wollen. Bálint Ódor begrüßte dieses Ansinnen und versicherte seinen Partnern, dass die ungarische Ratspräsidentschaft auch auf der Sitzung des Rates für Inneres und Justiz am 9. Mai eine umfangreiche Diskussion über die Außengrenzen der Europäischen Union und über die Verstärkung von Frontex, der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, führen wolle.

Die Vertreter des polnisch-dänisch-zypriotischen Präsidentschaftstrios berichteten kurz über die Prioritäten ihres 18-monatigen Trioprogramms und sagten, dass sie voraussichtlich auf der Sitzung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten am 21. Juni die endgültige Version ihres Programms vorstellen würden. Unter den wichtigsten Prioritäten der polnischen Ratspräsidentschaft wurden die Aufgaben hinsichtlich des mehrjährigen Haushaltsrahmen und hinsichtlich der Östlichen Partnerschaft angeführt.

Das Treffen der Europäischen Direktoren war zugleich eine Vorbereitung auf die Übergabe zwischen dem jetzigen und den nächsten Präsidentschaftstrio auf der Ebene der Staatsminister, die am 1. Juni 2011 in Budapest abgehalten wird.