Die Mitgliedstaaten begrüßen das Programm der Ratspräsidentschaft

Enikő Győri sagte, die Ratspräsidentschaft wolle – deren Motto entsprechend – ein starkes Europa aufbauen. Sie betonte, neben Europa müssen auch die Mitgliedstaaten gestärkt werden. Beim ersten informellen Treffen des Semesters versicherte die Staatssekretärin, die ungarische Ratspräsidentschaft werde danach streben, in allen Fragen Einvernehmen zwischen den Mitgliedstaaten zu schaffen.

Der Einladung der Ratspräsidentschaft folgend erschienen die Minister und Staatssekretäre für Europaangelegenheiten aus den 27 Mitgliedstaaten in Gödöllő, an der Sitzung nimmt auch Maroš Šefčovič, das verantwortliche Mitglied der Europäischen Kommission für interinstitutionelle Beziehungen teil. Die Teilnehmer begrüßten das Programm der Ratspräsidentschaft und halten deren Ziele für realisierbar. Sie stimmten darin überein, dass die Durchführung der Reform der Wirtschaftsführung eine grundsätzliche Bedingung zur Bekämpfung der Krise und für den Aufschwung der europäischen Wirtschaft darstellt, ferner, dass ein voller Erfolg nur mit der Durchführung der Strategie 2020 erreicht werden kann.

Die ungarische Ratspräsidentschaft und zahlreiche Mitgliedstaaten würdigten besonders die von der belgischen Ratspräsidentschaft erzielten Ergebnisse auf dem Gebiet der Erweiterungspolitik und gaben ihrer Hoffnung Ausdruck, dass auch Kroatien bald der Union beitreten kann.

Die Mitgliedstaaten betonten, dass das Motto der ungarischen Ratspräsidentschaft – „starkes Europa“ – die gesetzten Ziele gut zum Ausdruck bring. Gerade deswegen lobten sie auch die Pläne der Ratspräsidentschaft bezüglich der Ausarbeitung der Roma-Strategie und der Annahme der Donau-Strategie, da Europa nur in dem Fall stark sein kann, wenn durch den inneren Zusammenhalt, die Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten eine starke Einheit gebildet wird.

Beim informellen Treffen der Mitgliedstaaten werden auch die Vorbereitungen des Energiegipfels von Februar verhandelt.