Die Minister der Union beraten in Gödöllő über die Beschäftigung

„Zur Überwindung der Krise reicht eine Steigerung des BIP allein nicht aus, schließlich geht sie nicht unbedingt mit der Erweiterung der Beschäftigung einher“, – erklärte Sándor Czomba, Staatsminister für Beschäftigungspolitik im Ministerium für Nationale Wirtschaft nach der zweitägigen Sitzung der EU-Arbeitsminister in Gödöllő. Die Mitgliedstaaten müssen im Interesse der Schaffung von Arbeitsplätzen ihre Beschäftigungs- und Sozialpolitik aufeinander abstimmen – fügte der Staatsminister hinzu.

Im Mittelpunkt steht die Strategie Europa 2020

Sándor Czomba sagte, dass alle möglichen Mittel und Maßnahmen untersucht werden müssten, um die Ziele der Strategie Europa 2020, darunter die Erhöhung der Beschäftigungsquote auf 75 Prozent, erreichen zu können. In der Union gehen gegenwärtig 69 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung einer Arbeit nach. Die Fachminister der Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidaten tauschten ihre Erfahrungen über zahlreiche Maßnahmen zur Steigerung der Beschäftigung aus. Sándor Czomba war der Ansicht, dass, obwohl in den einzelnen Ländern unterschiedliche Möglichkeiten bestehen, der Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten außerordentlich nützlich sei. Nach Meinung des Staatsministers müssen auch langfristig gesehen stabile Arbeitsplätze geschaffen werden. Darüber hinaus ist die Unterstützung der benachteiligten Regionen und Arbeitnehmervon außerordentlicher Wichtigkeit.

Jugend in Bewegung

„Solange die Beschäftigung nicht dynamisch wächst, solange können wir nicht behaupten, dass wir die Krise überwunden haben,”  sagte László Andor in den vergangenen Tagen. Der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration berichtete, dass auf der Sitzung zahlreiche Themen zur Sprache gekommen seien. Er stellte fest, dass insbesondere in Bezug auf die Lage der Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt Fortschritte erzielt werden müssten, seien sie doch in vielen Mitgliedstaaten diejenigen die hauptsächlich unter der Wirtschafts- und Finanzkrise zu leiden hätten.

Die Vertreter der Mitgliedstaaten erörterten auch die Flaggschiff-Initiative „Jugend in Bewegung“ der Kommission im Detail, die in erster Linie für Probleme der Jugendlichen mit nachteiligen, meist provisorischen Arbeitsverträgen bzw. für die Probleme der benachteiligten Jugendlichen, darunter der vorzeitigen Schulabgänger und der wenig gebildeten Jugendlichen, nach Lösungen sucht. László Andor hob hervor, dass die Strukturfonds, die aus dem gemeinsamen Budget der Union für diesen Zweck gebildet wurden, und deren richtiger Einsatz außerordentlich wichtig seien, aber ohne ein entsprechendes Wirtschaftswachstum könnten diese allein die Beschäftigungsprobleme auch nicht lösen.

Über die Ratspräsidentschaft hinausreichende Zielsetzungen

Im Zeichen der Trio-Zusammenarbeit hat außer Sándor Czomba auch sein spanischer bzw. sein belgischer Kollege über die langfristigen Ziele der Beschäftigungspolitik gesprochen. María Luiz Rodriguez, der spanische Staatssekretär für Beschäftigungspolitik, betonte, wie wichtig es sei, dass man die Rezession und damit die Arbeitslosigkeit endlich hinter sich lasse. Der spanische Politiker wies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung der Ausbildung, besonders bei jugendlichen Arbeitnehmern, hin. Joëlle Milquet sieht die Situation ähnlich; sie ist der Meinung, dass neben Ausbildungsfragen die Beschäftigungspolitik ins Zentrum der makrowirtschaftlichen Politik gestellt werden sollte.

Auf der Sitzung wurde auch der Einsatz der Ressourcen der Union zur Schaffung von Arbeitsplätzen behandelt. Neben beschäftigungsfördernden Programmen für wirtschaftliche Entwicklung  besprachen die Minister auch Kreditmöglichkeiten sowie  Fragen zum Europäischen Sozialfonds. Darüber hinaus diskutierten sie, wie effizient die Mitgliedstaaten die Quellen der Strukturfonds für die Schaffung von Arbeitsplätzen einsetzen.

Besprechungen mit den Sozialpartnern

Am ersten Tag der informellen Sitzung, am 17. Januar führten die Minister Gespräche mit Sozialpartnern, darunter Gewerkschaften, die auf europäischer Ebene tätig sind, der Verband der Arbeitnehmerbzw.  Organisationen, die kleine und mittlere Unternehmen vertreten. Die Beschäftigung der europäischen Jugendlichen und die Schaffung einer beschäftigungsfreundlichen Wirtschaftspolitik waren die Hauptthemen der Verhandlungen.

Bei der Beratung stellten zivile Organisationen, Vertreter der Kooperation „Sozialplattform“, ihre Arbeitsmaterialien über die Sozialkrise und über die Lage der Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt vor.