In der Energetik sind neue Technologien erforderlich

Im Mittelpunkt des Treffens standen der Energiefahrplan 2050 und die diesbezügliche Senkung der Treibhausgasemissionen sowie die energiepolitischen Außenbeziehungen der Europäischen Union. Tamás Fellegi erinnerte auf der Sitzung: „Während der ungarischen Ratspräsidentschaft wurde mit der Diskussion von Dokumenten begonnen, die die möglichen Richtungen und das System der erforderlichen Mittel für lange Jahrzehnte festlegen können.“ An der Beratung nahmen außer EU-Kommissar Günther Oettinger auch Tanaka Nobuo, der Direktor der Internationalen Energieagentur (IEA), und die Vertreter mehrerer Nicht-EU-Länder teil.

Energieeffizienz und Wettbewerbsfähigkeit

Laut Meinung von Tamás Fellegi, der bei dem Treffen den Vorsitz führte, ist die im Energiefahrplan 2050 enthaltene 85-90-prozentige Senkung der Treibhausgasemission (im Vergleich zu 1990) eine außerordentlich ambitiöse Zielstellung, „mit der die Schaffung der Energiesicherheit, der Nachhaltigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit erreicht werden kann“. Tamás Fellegi hob hervor, dass beim Erreichen der Emissionsziele auch die Effizienz des Energieverbrauchs eine prominente Rolle spielt. Die Nutzung erneuerbarer Energiequellen erfordere in der EU neue technologische Lösungen, führte er aus. Der Minister fügte hinzu: „Es ist wichtig, dass auch das Prinzip der Solidarität zur Geltung kommt. Die Europäische Union muss bei der Festlegung des bis 2050 angelegten Fahrplans die unterschiedlichen wirtschaftlichen und geographischen Gegebenheiten und Möglichkeiten der Mitgliedstaaten berücksichtigen.”

Mittelfristige Pläne

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie, sprach auf der Sitzung davon, dass zuerst die gründliche Festlegung der mittelfristigen Strategien erforderlich sei: „Für mich ist es spannend, wie die Lage 2030 aussehen wird. Wir müssen genau wissen, welche Absichten für diesen Zeitraum vorliegen.“ Der Kommissar fügte hinzu, dass bei der Bestimmung der Strategien Gesichtspunkte wie die Energieeffizienz, die Anwendung der erneuerbaren Energiequellen, die Lagerung und Speicherung der Energie in Betracht gezogen werden müssten. Laut Oettinger muss den mit dem Binden bzw. der Nutzung von Kohlendioxid zusammenhängenden Technologien eine herausragende Rolle zuteil werden: „Die Frage ist die, ob wir hier einen Durchbruch erreichen können.“ Oettinger betonte, dass auch im Zusammenhang mit der zukünftigen Nutzung der Atomenergie wichtige Entscheidungen notwendig seien.

Die Bedeutung der erneuerbaren Energiequellen

Die Minister der Mitgliedstaaten betonten die Bedeutung erneuerbarer Energiequellen wie Wind, Sonnenenergie und Gezeiten. Die Minister forderten, dass die für die Stromproduktion vorgesehene Senkung der Treibhausgasemission die Energieversorgung nicht gefährden dürfe und der Bevölkerung auch weiterhin Energie zu einem bezahlbaren Preis geliefert werden müsse.

Mehrere Mitgliedstaaten lenkten die Aufmerksamkeit darauf, dass die Umstellung auf modernere Energiequellen mit Kosten verbunden sei. Höhere Energiepreise seien damit unumgänglich, aber dennoch sollten die Verbraucher zur Umstellung angehalten werden. Einzelne Teilnehmer forderten Preisnachlässe für einen Teil der Verbraucher. Es wurde festgestellt, dass es keine Lösung gebe, die allen Mitgliedstaaten gleichermaßen entspricht. Zahlreiche Staaten wiesen darauf hin, dass sie einen Teil ihres Energiebedarfs auch auf lange Sicht mit Atomenergie oder Erdgas decken wollen.

Effizienz steht im Vordergrund

Die Vertreter der Mitgliedstaaten stimmten darin überein, dass bedeutende Investitionen und neue Technologien erforderlich seien. Deshalb erhält im auszuarbeitenden Energiefahrplan die Forschung und Entwicklung eine herausgehobene Rolle. Die Mitgliedstaaten betonten die Bedeutung eines einheitlichen Energiemarktes, der die Versorgungssicherheit auf lange Sicht gewährleisten kann. Es bestand die einhellige Meinung, dass die Energieeffizienz auf allen Gebieten in Erscheinung treten müsse, nicht nur in der Energieproduktion. Mehrere Teilnehmer drängten auf die Nutzung von „sauberen Energien“ im Verkehrswesen.

Günther Oettinger und die Vertreter mehrerer Mitgliedstaaten betonten zugleich, dass der Fahrplan bis 2050 „flexibel“ sein müsse, um sich an die heute noch nicht absehbare technische Entwicklung anpassen zu können.

Gesellschaftliche und finanzielle Dimensionen

Im zweiten Abschnitt der Diskussionen machte der EU-Kommissar für Energie auf die gesellschaftlichen und finanziellen Dimensionen des bis 2050 vorgesehenen Energiefahrplans aufmerksam. Er meinte, wenn die Mitgliedstaaten die Energieeffizienz ernst nehmen, müssten sie auch ihre Haushalte umstrukturieren. Oettinger hob in erster Linie die Bedeutung der Energieeffizienz der öffentlichen und privaten Gebäude hervor. „Die Frage ist, ob unsere Generation bereit ist, mehr Geld für Energieeffizienz auszugeben“, so der Kommissar.

Schaffung eines kohlenstofffreien Europas

„Das Ziel ist, mit dem auf Kohle basierenden Energieverbrauch abzurechnen, und heute haben wir die Voraussetzungen dafür diskutiert“, fasste Günther Oettinger auf der Pressekonferenz nach der Sitzung zusammen. Der Kommissar betonte: „Europas Energiefragen überschreiten die Grenzen der 27 Mitgliedstaaten. Die Energie betrifft uns alle“. Günther Oettinger fügte hinzu: „Die Ergebnisse der in Gödöllő geführten Verhandlungen werden bei der nächsten formellen Sitzung des Energierates verwendet, deren Ziel es sein wird, konkrete und konstruktive Vorschläge zu formulieren.”

Tamás Fellegi betonte auf der Pressekonferenz: „Die Mitgliedstaaten hielten es für besonders wichtig, die Verbraucher über das Ausmaß und die Auswirkungen des Energieverbrauchs zu informieren. Die Beeinflussung der Einstellung der Verbraucher ist notwendig”. Der Minister für Nationale Entwicklung fügte hinzu, dass bei der Beratung auch der Energiemix angesprochen wurde: „Obwohl sichtbar angestrebt wird, an allen möglichen Bereichen gemeinsame Politiken zu formulieren, bleibt der Energiemix eine nationale Kompetenz.“

Die nukleare Sicherheit ist ein gemeinsames Interesse

Obwohl bei der Sitzung das Thema der nuklearen Sicherheit nicht angesprochen wurde, gab Günther Oettinger - auf Anfrage von Journalisten - seiner Hoffnung Ausdruck, dass die gemeinsamen Stresstest-Kriterien schon nächste Woche erscheinen werden. Er zeigte sich zuversichtlich, dass „die Unternehmen sowie die Mitgliedstaaten und schließlich die EU diese Regulierungen akzeptieren, und die Stresstests in allen 143 Atomkraftwerken der EU durchgeführt werden.“

Tamás Fellegi fügte hinzu: „Es geht um eine gesamteuropäische Verantwortung. Wir halten es für wichtig, dass alle Bürger Europas ruhig schlafen können. Deswegen ist die Öffentlichkeit und die Formulierung gemeinsamer Kriterien unentbehrlich.“