Asien-Europa Treffen (ASEM)

ASEM ist ein lockeres Kommunikationsforum für Europa und Asien, in dessen Rahmen heute 48 beteiligte Staaten, bzw. Organisationen zusammenarbeiten. Der Dialog zwischen den Mitgliedern deckt beinahe alle Bereiche von wirtschaftlichen Fragen bis hin zur Kultur ab. Das 10. Treffen von ASEM-Außenministern wird dieses Jahr von Ungarn veranstaltet. Die Ratspräsidentschaft übernahm von Japan, das ja gerade mit der Katastrophe geschlagen ist auch die Organisation der Vorbereitungsverhandlungen. Im Mittelpunkt der Diskussionen werden die nicht traditionelle Herausforderungen an die Sicherheit stehen.

Was versteht man unter ASEM?

Die Reihe der Asien-Europa-Treffen (Asia-Europe Meeting – ASEM) wurde auf die Initiative von Singapur und Frankreich 1996 in Bangkok ins Leben gerufen. Dabei war es das Ziel, einen Zweig der institutionellen Zusammenarbeit zwischen den drei Machtzentren der Welt (Europa-Amerika-Asien), nämlich die Beziehung zwischen Europa und Asien, zu stärken. Zwischen Europa und Amerika hatten sich schon früher die sogenannten transatlantischen Beziehungen entwickelt, während die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) zwischen Amerika und Asien als Forum für regelmäßige Diskussionen sorgte.

Das ASEM, das als loses Konsultationsforum von Europa und Asien funktioniert, schließt von europäischer Seite die 27 EU-Mitgliedstaaten und den Vertreter der Europäischen Kommission, von asiatischer Seite das Sekretariat des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und dessen zehn südostasiatische Mitgliedsstaaten, sowie Australien, Südkorea, Indien, Japan, China, Russland, Pakistan, die Mongolei und Neuseeland mit ein.

Die Arbeit von ASEM wird von 4 Koordinatoren geleitet, darunter je zwei von europäischer und von asiatischer Seite. Seitens Europa ist einer der Koordinatoren immer der Mitgliedsstaat, der die Ratspräsidentschaft innehat (also, in der ersten Hälfte 2011 Ungarn), der andere ist ein Vertreter der Europäischen Kommission. Für Asien ist je ein Vertreter der ASEAN-Mitgliedstaaten und der Staaten außerhalb des Verbandes anwesend. Die Aufgabe der Koordinatoren ist es, die Treffen zu thematisieren. Deswegen war es eine besondere Chance für die ungarische Ratspräsidentschaft, das 10. Treffen von ASEM-Außenministern organisieren zu dürfen.

Leitprinzipien der Kooperation

Die drei Dimensionen der Kooperation sind: Politik und Sicherheit, Wirtschaft, Sozialpolitik und Kultur.

Natürlich gibt es in allen Bereichen besonders wichtige Fragen. In der Säule der Politik sind z.B. der Kampf gegen den Terrorismus, die Behandlung der Migrationsfragen und im Bereich der Wirtschaft z.B. der Abbau der Grenzen für Handelsinvestitionen. In der sozial-kulturellen Dimension bekommt das Dialog über den Schutz des Kulturerbes besonderen Vorrang.

Die Asien-Europa-Treffen bieten den politischen Teilnehmern der Kooperation ein offenes Diskussionsforum als Ergänzung der bi- und multilateralen Verhandlungen. Da sie ein Konsultationsforum sind, werden an den Treffen keine konkreten Entscheidungen getroffen, sondern nur sogenannte „Vorstandsmitteilungen” angenommen, in denen die Ergebnisse der Dialoge festgehalten werden. Eines der Grundprinzipien ist, dass im Rahmen von ASEM die Parteien nur als gleichgestellte Partner Debatten führen; so sind auf diesem Forum die entwicklungsmäßigen Unterschiede offiziell nicht vorhanden, da das Zwiegespräch nur auf gegenseitiger Achtung und auf gegenseitigen Vorteilen beruhen kann.

Aufgrund des Prinzips der doppelten Fokussierung strebt ASEM danach die gesellschaftlichen Beziehungen der zwei Regionen zu stärken, genauso wie das die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs und die regelmäßigen Beratungen der Minister und Führungskräfte anstreben.

ASEM in Ungarn

ASEM beherbergt mehreren Treffen von verschiedenem Rang.

Die Besprechungen der Staats- und Regierungschefs finden alle zwei Jahre statt. Nach dem Gipfeltreffen im Oktober 2010 in Brüssel trafen sich die Führungskräfte das nächste Mal im Jahre 2012 in Vientiane in Laos. Auch die Außen-, Finanz- Wirtschaft- und Umweltminister der Teilnehmerstaaten treffen sich regelmäßig. In anderen Kooperationsbereichen werden auch Ministerkonferenzen organisiert.

Ungarn beherbergt in der Zeit der EU-Präsidentschaft zwei ASEM-Treffen. In Gödöllő, nahe der ungarischen Hauptstadt, treffen sich am 18. und 19. April die führenden Amtsträger und vom 6. bis 7. Juni 2011 die Außenminister.

Die Kontinuität in der ASEM-Zusammenarbeit wird durch die Sitzungen der führenden Amtsträger (Staatssekretäre oder Hauptabteilungsleiter der Ministerien, die mit halbjähriger Regelmäßigkeit abgehalten werden, gewährleistet. Die Aufgabe von ASEM SOM (ASEM Senior Officials Meeting) ist nicht nur die Kontinuität der Arbeit zu sichern, sondern auch die die gesamte Zusammenarbeit sowie die inhaltliche und technische Vorbereitung des darauffolgenden hochrangigen Treffens zu koordinieren.

Im Treffen im April hat Ungarn über die Vorbereitungen des 10. ASEM Außenministersitzung berichtet. Das zentrale Thema des Treffens im Juni wird die Kooperation bezüglich der nicht traditionellen Herausforderungen an die Sicherheit sein – wie z.B. Naturkatastrophen, Terrorismus, Verbreitung der Massenvernichtungswaffen, illegaler Waffenhandel und organisierte Kriminalität oder die aus den Krisenherden ausgehende Migration – sein. Die Teilnehmer können ihre Ansichten über gegenseitig interessante regionale Fragen austauschen und ihre Vorschläge zur Erweiterung der Organisation diskutieren. Das SOM-Treffen sollte ursprünglich am 28-29. März 2011 in Tokio stattfinden, aber wegen der Katastrophe in Japan wurde Ungarn darum gebeten, die Konferenz zu organisieren. Die Leitung der auswärtigen Angelegenheiten von Ungarn hatte im Zeichen der Solidarität den Auftrag sofort angenommen.