Abschluss des ersten Präsidentschaftstrios nach Lissabon

Die ungarische Ratspräsidentschaft erweckte bereits vor ihrem Amtsantritt Interesse in Belgien. Obwohl es auch früher schon Präsidentschaftstrios gegeben hatte, war das spanisch-belgisch-ungarische Trio das erste, das im Rahmen des Vertrags von Lissabon tätig war. Ich erinnere mich daran, wie alle drei Länder bei der Vorbereitung der Triopräsidentschaft und bei der Sicherstellung eines reibungslosen Übergangs von einer Ratspräsidentschaft Schulter an Schulter zusammengearbeitet haben. Die Kooperation zwischen Ungarn und uns war besonders eng, da es unsere Aufgabe war, das Amt und die Aufgaben der turnusmäßigen Ratspräsidentschaft an unsere ungarischen Freunde zu übergeben. In praktischer Hinsicht war Belgien erfreut, das Open-Source-Softwarepaket für den Aufbau der Webseite der ungarischen Ratspräsidentschaft anbieten zu können, was ein schönes Beispiel dafür ist, wie die Zusammenarbeit auch bei dem Budgetmanagement der Ratspräsidentschaft helfen kann.

Die Aussage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu Beginn der Ratspräsidentschaft, dass Ungarn bestrebt sein wird, ein „ehrlicher Vermittler” zu sein, bestätigte unsere Überzeugung, dass Ungarn die gleiche Auffassung von der Aufgabe einer Ratspräsidentschaft vertritt wie die beiden anderen Mitglieder des Präsidentschaftstrios. Rückblickend auf die vergangenen fünf Monate kann ich bestätigen, dass die ungarische Ratspräsidentschaft – gemäß ihrem Versprechen – ziemlich clever und effizient nach den Regeln gespielt hat. Die Leistung der Ratspräsidentschaft ist mit der hervorragenden Arbeit des ungarischen Schiedsrichter-Teams im Champions-League-Finale vergleichbar, das am vergangenen Samstag im Wembley-Stadion am stattfand. Der Unterschied besteht nur darin, dass Schiedsrichter Viktor Kassai 22 Spieler beaufsichtigen musste, während die Ratspräsidentschaft 26 „Spieler” zu koordinieren hatte, und zwar so, dass gleichzeitig so wichtige Partner wie das Europäische Parlament, die Kommission, der ständige Präsidenten des Europäischen Rats und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zufrieden waren. All das der Präsidentschaft gelungen. Die Ungarn haben es anscheinend im Blut, gemeinsame Arbeit und Zusammenarbeit, das „Playing Together“ von verschiedenen Akteuren, inszenieren, verwalten und leiten zu können. Von ungarischer Seite gab es den Gedanken eines engen Zusammenspiels nicht nur unter den Ministerien für Auswärtige Angelegenheiten, sondern auch unter den anderen Ministerien. Dieses Zusammenspiel wurde – zum gegenseitigen Nutzen aller – von den spanischen und belgischen Mitgliedern des Trios sozusagen übernommen.

Die ungarische Ratspräsidentschaft kann bereits jetzt auf eine Reihe wichtiger Leistungen stolz sein, wie die Einführung einer gemeinsamen Energiepolitik, die Verabschiedung einer Roma-Rahmenstrategie der Europäischen Unionund die Ausarbeitung der Strategie für die Donauregion. Wir sind Ungarn aber auch für die fähige und ehrgeizige Fortsetzung der unter der legislativen Arbeit, die die belgische Ratspräsidentschaft initiiert hatte und die oberste Priorität genießt, unter anderem im Zusammenhang mit dem EU-Patent und der Eurovignette, dankbar. Die schwierigste Herausforderung steht allerdings noch bevor: Eine Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über die Rechtsnormenentwürfe zur Stärkung der Wirtschaftsregierung(allgemein bekannt als „Six-Pack“/Sechser-Paket“). Wenn dies Ungarn gelingt, wird die Ratspräsidentschaft nicht nur als sehr erfolgreich beurteilt werden, sondern auch für die Zukunft der Europäischen Union von historischer Bedeutung sein.

In den vergangenen zwei Jahren haben Ungarn und Belgien von der Zusammenarbeit im Präsidentschaftstrio enorm profitiert. Ich bin daher überzeugt, dass sich die ausgezeichneten Arbeitsbeziehungen und die Freundschaft zwischen den ungarischen und belgischen Behörden und Entscheidungsträgern auch nach dem Ende der ungarischen Ratspräsidentschaft bestehen bleiben werden. Es ist unser gemeinsames Ziel Europa zu stärken und somit den Interessen der Bürger noch besser zu dienen.